Update der Landesbauordnung NRW für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk sowie Stärkung des Wohnungsbaus

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By Schmitz,

Das Landeskabinett hat den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt. Das Gesetz soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten.

„Mit der neuen Landesbauordnung bekommt das Bauen in Nordrhein-Westfalen ein Update für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk und zugleich stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude. Das neue Gesetz ist der Leitplan für das Bauen in unserem Bundesland. Es ist ein Recht für die Praxis, für mehr Einfachheit bei gleichzeitiger Wahrung der Gefahrenabwehr. Mobilfunk, Wind, Wärmepumpe, Solar, Wasserstoff – die Landesregierung liefert Nordrhein-Westfalen-Tempo”, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Weg mit der Schriftform, hin zur Textform

Mit dem Update zur Landesbauordnung soll in Nordrhein-Westfalen das Schriftformerfordernis zugunsten der Textform aufgegeben werden. Da die Unteren Bauaufsichtsbehörden bei der Digitalisierung der Baugenehmigung weiter vorankommen, kann mit dem Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung dieser wichtige Schritt zur Entlastung der Antragstellenden und der Behörden gegangen werden.

Wind. Wohngebiete. Wachstum. Dreiklang für Nordrhein-Westfalen

Windenergie: Künftig soll eine Windenergieanlage insbesondere einen bauordnungsrechtlichen Abstand zu Grundstücksgrenzen und Wohngebäuden einhalten. Anders als bisher, soll dieser Abstand sich nach 30 Prozent ihrer größten Höhe (bisher: 50 Prozent) richten. Einen großen Schritt nach vorne macht das Land Nordrhein-Westfalen, indem ab dem 1. Januar 2024 für Windenergieanlagen nicht mehr das bauaufsichtliche Vollverfahren, sondern nur noch das vereinfachte Verfahren gelten soll. Des Weiteren sollen auf Antrag einer Bauherrschaft das bauaufsichtliche Verfahren sowie alle sonstigen Zulassungsverfahren über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden können.

„Wind. Wohngebiete. Wachstum. Das ist der Dreiklang des Gesetzentwurfs für den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen. Wir brauchen keine ‚Deutschland-Türme’, wenn internationale Standards, die beispielsweise mit der EU-Maschinenrichtlinie konform sind, ausreichend Sicherheit bieten. Das wird Zeit und Geld sparen. Damit werden wir deutschlandweit Vorreiter. Volle Kraft voraus: Wenn der Landtag die Änderungen auf den Weg bringt, werden bauaufsichtliche Verfahren für Windenergieanlagen ab dem 1. Januar 2024 deutlich beschleunigt”, sagt Ministerin Scharrenbach.

Weniger Abstand für mehr Solaranlagen und Wärmepumpen

Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass die bauordnungsrechtlichen Mindestabstände von Solaranlagen auf Hausdächern und die von Wärmepumpen zu Nachbargrundstücken wegfallen sollen. Bei Wärmepumpen haben die Bauherrschaften aber die Lärmwirkungen auf die Nachbarschaft unverändert zu berücksichtigen. Damit wird ein Erlass aus Dezember 2022 zu diesen Vorhaben in ein gesetzliches Fundament gegossen. Solaranlagen können damit spätestens ab dem 1. Januar 2024 ohne Abstand zur Grenzwand auf Dächern installiert werden. „Das ist Klimaschutz hausgemacht: Die neue Landesbauordnung vereinfacht die Nutzung von Erde, Sonne und Wind, die rund um das eigene Haus zu finden sind“, so Ministerin Scharrenbach.

In Umsetzung des Zukunftsvertrages von CDU und Bündnis ´90/Die Grünen soll eine zeitlich gestaffelte Solaranlagen-Pflicht eingeführt werden: Für Bauanträge, die ab dem 1. Januar 2024 für Nicht-Wohngebäude und ab dem 1. Januar 2025 für Wohngebäude eingehen, soll eine PV-Pflicht gelten. Das Nähere wird eine Rechtsverordnung regeln.

Alle reden über Wasserstoff: Nordrhein-Westfalen macht es bauordnungsrechtlich möglich

Technologie-Offenheit schreibt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordhein-Westfalen groß. Daher finden sich im Gesetzentwurf der Landesregierung auch Regelungen zum Thema “Wasserstoff”: Anlagen zur Wasserstofferzeugung, sofern der darin erzeugte Wasserstoff dem Eigenverbrauch der baulichen Anlagen dient, für die sie errichtet werden, sowie bestimmte Anlagen zur Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff einschließlich deren Umhausungen sowie die dazugehörigen Gasspeicher mit einer Speichermenge von bis zu 20 Kilogramm pro Geräte, sollen gänzlich verfahrensfrei gestellt werden.

Mobilfunkausbau ab dem 1. Januar 2024 im Nordrhein-Westfalen-Tempo

Nach dem die geänderte Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, legt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen jetzt noch einmal nach: Antennen im Außenbereich sollen – ohne Höhenbegrenzung und damit anders als heute – bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt werden. Ortsveränderliche Antennenträger sollen bis zu 48 Monate errichtet werden dürfen. Des Weiteren sollen die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter (heute: 10 Kubikmeter) verfahrensfrei sein; dies wird insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich vereinfachen.

Baugenehmigungsverfahren vereinfachen

Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern. Die Regelungen für eine Genehmigungsfreistellung sehen vor, dass künftig Wohngebäude (bis einschließlich der Gebäudeklasse 4) unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt werden sollen. Bisher war dies für Wohngebäude der Gebäudeklasse 1 bis 3 der Fall. Mit der Änderung können höhere Wohngebäude unter eine Genehmigungsfreistellung fallen.

Ebenfalls sind Änderungen im Zusammenhang mit der Bauvorlageberechtigung im Gesetzentwurf vorgeshen. Sie ist erforderlich, um Genehmigungsplanungen für die Änderung bzw. Errichtung sowie den Abbruch von Bauwerken als verantwortlicher Planfertiger unterzeichnen zu dürfen. Mit der Einführung der sogenannten „kleinen Bauvorlageberechtigung” können beispielsweise zukünftig bestimmte Handwerksmeisterinnen und -meister und ihnen gleichstellte Personen Bauvorlagen für Gebäude der Gebäudeklasse 1 und 2 erstellen.

Hoch hinaus mit Holzbau, Umbaukultur und Anpassung an die Musterbauordnung

Mit den Änderungen in der Landesbauordnung für Nordrhein-Westfalen sollen weiterhin Anpassungen an die Musterbauordnung vorgenommen werden, um die Bauvorschriften der Länder aneinander anzupassen. Über weitere Änderungen soll das „Bauen mit Holz“ weitere Unterstützung erfahren: Die Änderungen ermöglichen eine umfassende Anwendung der im Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Muster-Holzbaurichtlinie.

Um nachhaltige Bauweisen zu ermöglichen, wird des Weiteren ein neuer Abweichungstatbestand in die Bauordnung aufgenommen. Mit diesem sollen neue Bau- und Wohnformen praktisch erprobt werden können. Des Weiteren wird die „Umbaukultur“ gefördert, in dem Abweichungen zuzulassen sind, wenn bestimmte Anforderungen erfüllt sind.

Hintergrund:

Mit dem ersten Änderungsgesetz zur Landesbauordnung, welches im Sommer 2021 in Kraft getreten ist, wurden insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und zur Einsparung von CO2-Gebäudeemissionen umgesetzt. Mit der erneuten Überarbeitung der Landesbauordnung für Nordrhein-Westfalen trägt die Landesregierung den veränderten Anforderungen und der Innovation beim Bau Rechnung.

 

Quelle: Land NRW

NRW.Global Business Award für Levi Strauss & Co.

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Die Dorstener Wirtschaftsförderung WINDOR gratuliert: Levi Strauss & Co. gewinnt den NRW.Global Business Award für das neue Logistikzentrum-Entwicklungsprojekt in Dorsten.

Mit dem NRW.Global Business Award zeichnete am vergangenen Montag die Landeswirtschaftsförderung NRW.Global Business jedes Jahr Unternehmen für ihre außergewöhnlichen Investitionen in Nordrhein-Westfalen oder den erfolgreichen Einstieg in Wachstumsmärkte aus.

Torsten Müller (VP, Distribution & Logistics Europe and South Asia & MEA) ist begeistert: “Diese Auszeichnung ist eine Ehre und Anerkennung des außergewöhnlichen Engagements von Levi Strauss & Co. in der Region durch die Umsetzung des Projekts und die Schaffung eines solch innovativen Logistikzentrums“.

An der Zeremonie, die in Düsseldorf stattfand, nahmen 400 Gäste internationaler und nationaler Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen sowie Vertreter aus Wirtschaft und Politik teil. Überreicht wurde der Preis von Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW. Die Laudatio für Levi’s hielt die US-Generalkonsulin Frau Pauline A. Kao.

„Zusätzlich zur Anerkennung durch lokale Medien und Partner werden wir die Neuigkeiten auch mit unseren Mitarbeitern teilen. Ich kann es nicht oft genug sagen und erwähnen: DANKE an das gesamte Team, das mit großem Einsatz daran arbeitet, dass dieses Projekt für das Unternehmen ein Erfolg wird. Diese Auszeichnung ist ein Beweis für unser gemeinsames Engagement und unsere Hingabe, unser Unternehmen auf eine Weise zu unterstützen, die unsere Werte und unser Engagement für Spitzenleistungen widerspiegelt.“

Auch Bürgermeiste Tobias Stockhoff und Markus Funk, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung in Dorsten GmbH, freuen über diese Auszeichnung. „Eine absolut fantastische Nachricht, die die besondere Dimension, die Innovation und die Nachhaltigkeit des Projektes würdigt und auszeichnet. Levi Strauss & Co wird damit erneut bereits vor der Betriebsaufnahme ein toller Botschafter für unsere Stadt und unsere Region. Eine solche Auszeichnung ist gleichsam immer auch ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort und die Menschen, die hier leben.“

 

Auf dem Foto v.n.r Anna Hoffmann, Frederic Heyvaert, Graham Truter, Torsten Mueller (alle Levi Strauss & Co.), Mona Neubaur (Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen), Pauline Kao (US-Generalkonsulin für NRW), Felix Neugart (Geschäftsführer der NRW.Global Business GmbH)

Foto: Levi Strauss & Co

Kostenlose Gründungsberatung in Dorsten – neue Termine am 14. Juni 2023

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Das STARTERCENTER des Kreises Recklinghausen bietet in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung in Dorsten GmbH (WINDOR) am Mittwoch, 14. Juni 2023, in der Zeit von 09.00 – 12.00 Uhr wieder individuelle Beratungsgespräche für Gründungswillige an.

Die kostenfreien Beratungen stehen allen Menschen offen, die sich über das Thema „Selbständigkeit“ grundsätzlich informieren möchten, sind insbesondere jedoch auch für diejenigen gedacht, die schon konkrete Vorstellungen über eine Existenzgründung haben und diese im Einzelgespräch weiter intensivieren und auf Umsetzungsfähigkeit prüfen lassen möchten.

Neben Tipps zur Businessplanerstellung, Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten und administrativen Notwendigkeiten können auch andere Themen wie z.B. Marketing, persönliche Voraussetzungen oder Kalkulation im Rahmen der Erstberatung behandelt werden.

Eine Anmeldung ist erforderlich. Tel. 02362 66 34 51.

Weitere Informationen zum Thema „Existenzgründung“ erhalten Sie auch unter Tel. 66 34 60 (Herr Arno Schade).“

Von Schülern entwickelte Sensoren sammeln jetzt auch Umwelt-Daten in Dorsten

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In Dorsten sammeln ab sofort zehn Sensoren Klima-Daten. Am Montag, 5. Juni, wurden die ersten im Stadtgebiet angebracht.

Künftig werden sie unter anderem am jüdischen Museum, am Blauen See, im Gewerbegebiet Dorsten-Ost und am Wulfener Markt zu finden sein. Die Stadt Dorsten ist damit nach Castrop-Rauxel, Datteln und Haltern am See die vierte Stadt im Kreisgebiet, die mit Sensoren ausgestattet ist.

Insgesamt erheben damit 42 Sensoren im Kreisgebiet in kurzen Zeitabständen Daten wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Luftdruck. Mit diesen Daten können in kleinen Intervallen Veränderungen im Mikroklima festgestellt und ausgewertet werden. Auf diese Weise ist es beispielweise möglich, Hitzeinseln zu identifizieren sowie Auswirkungen von neuen Bauprojekten auf die Umwelt zu erschließen.

Gebaut wurden die Sensoren am Berufskolleg Ostvest von Schülerinnen und Schülern der Informatik-Klasse. Die Sensoren messen Klimadaten und übertragen diese an einen zentralen Server. Dort werden die Daten vom Katasteramt des Kreis Recklinghausen abgerufen und über www.regioklima.de zur Verfügung gestellt.

Kooperation zwischen Katasteramt und Berufskolleg

Das Katasteramt der Kreisverwaltung Recklinghausen und das Berufskolleg Ostvest (BKO) arbeiten eng zusammen in den Bereichen Sensoren und Sensordaten, Funktechnologie und Zusammenführung der gesammelten Informationen mit den Kataster- und Fernerkundungsdaten. Vor diesem Hintergrund hat das Berufskolleg Ostvest, Bereich Technik-Wirtschaft-Informatik, vor einiger Zeit das „Projekt Mikroklima“ gestartet. Konkret sollen dabei Erkenntnisse über das kleinräumige Mikroklima gewonnen werden. Das Projekt ist Teil des Vestischen Klimapaktes, um die Umweltbildung an den Berufskollegs mit praxisorientierten Projekten zu fördern.

LoRaWAN-Gatewaystruktur der Wirtschaftsförderung in Dorsten GmbH (WINDOR) bildet die Basis

Dank einer gelungenen Kooperation zwischen dem Evangelischen Kirchenkreis Recklinghausen, der IST planbar GmbH und der Wirtschaftsförderung in Dorsten GmbH (WINDOR) sind im Rahmen des vom Land NRW geförderten Digitalisierungsprojektes „Emscher-Lippe-Things.Net“, in Dorsten mehrere LoRaWAN Empfangsantennen, sog. LoRaWAN-Gateways mit hoher Reichweite auf herausragenden Gebäuden wie am Westwall in der Nähe der Mercaden, auf der Gesamtschule Wulfen und den Raiffeisen RHMH und weiteren Standorte in Betrieb genommen worden.

Was ist LoRaWAN?

LoRaWAN ist ein kostenfreies Funknetz, das in etwa zwischen WLAN und LTE anzusiedeln ist. LoRaWAN setzt dabei auf geringe Datenrate und extrem niedrigen Stromverbrauch der Sensoren, die über Jahre mit einer kleinen Batterie auskommen. Sensoren für Füllstand von Behältern und Tanks, Bodenfeuchte usw. können so ohne laufende Kosten wie beim Handynetz Informationen liefern.

Weitere Informationen zur LoRaWAN, Einsatzmöglichkeiten und Ansprechpartner finden Sie hier.

 

Quelle: www.kreis-re.de

Gesamtschule Wulfen: Levi‘s-Team packt in der Gesamtschule Wulfen mit an

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„Viele Hände, schnelles Ende“, sagt der Volksmund immer dann, wenn tatkräftig und erfolgreich angepackt werden muss. Da nimmt sich auch die Gesamtschule Wulfen nicht aus, die sich über die Hilfe eines Levi‘s-Teams freuen durfte.

„Das US-amerikanische, börsennotierte Unternehmen ist einer der größten Kleidungshersteller und Weltmarktführer bei Denim und baut in Dorsten einen wichtigen Logistikstandort auf“, sagte Hermann Twittenhoff, Leiter der Gesamtschule Wulfen. Er begrüßte neben Torsten Müller, Vize-Präsident Distribution und Logistic Europa und South Asia und MENA, und Raky Abdelazim, Personalleitung vor Ort, eine freiwillige und wohlgelaunte Einsatztruppe des Unternehmens, die sich für keine Arbeit in der Kulturschule der Stadt Dorsten zu schade war. Seien es schweres Turngerät, das in den Sporthallen umgesetzt werden musste, die Urbarmachung des Schulgartens oder intensive Diskussionen mit Schülern, die über berufliche Zukunftschancen sprechen wollten. Die Gesamtschule Wulfen profitierte auf der ganzen Linie einen ganzen Tag lang von dieser Unternehmens­initiative. „Wir wollen uns in unseren Gemeinden vor Ort persönlich einbinden und dazu beitragen, etwas Positives zu bewirken“, erklärte Torsten Müller das Engagement und weiter: „Einerseits bin ich stolz darauf zu sehen, wie wir hier alle zusammenkommen und andererseits so angenehm überrascht von den anregenden Gesprächen mit den Gesamtschülern, die sich auf unser Treffen hervorragend vorbereitet haben.“

Im Gespräch mit Hermann Twittenhoff dachten beide über mögliche künftige Kooperationen nach. Das Levi-Logistikzentrum an der großen Heide ist nur einen Steinwurf von der Gesamtschule Wulfen entfernt. „Levi ist ein attraktiver Arbeitgeber und wir haben mit unserer Schülerschaft ein interessantes personelles Nachwuchs­potential für ein so breit aufgestelltes Unternehmen“, ergänzte Hermann Twittenhoff. Zur Disposition stehen mögliche gegenseitige Besuche, die auch Unterrichts­besuche durch Levi‘s einschließen könnten, das Angebot von Praktikumsplätzen und eventuelle Jobmöglichkeiten. „Wenn wir hier ein Firmenstandbein etablieren, dann habe ich den Wunsch zu lernen, was vor allem junge Menschen über uns denken. Und das geht am besten über persönliche, vertrauensvolle Kontakte“, meinte Torsten Müller abschließend.